Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Das Amt für Umweltprüfungen hat ein Verzeichnis der Projekte, die der UVP oder der Feststellung der UVP-Pflicht (Screening) unterliegen, erstellt.

Siehe: „Projekte, die der UVP oder der Feststellung der UVP-Pflicht (Screening) unterliegen“

Verfahrensablauf

Für die Projekte, die der Feststellung der UVP-Pflicht und der Sammelgenehmigung unterliegen, entscheidet die Dienststellenkonferenz im Umweltbereich über die UVP-Pflicht im Rahmen des Sammelgenehmigungsverfahrens.

Das eingereichte Projekt wird nach Überprüfung der Vollständigkeit auf der Webseite der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz für 60 Tage veröffentlicht. Anschließend wird vom/von der Vorsitzenden des Umweltbeirates die Dienststellenkonferenz mit Projektwerber.in,  und den Behörden einberufen, die eine Genehmigung, Gutachten zum Projekt abgeben müssen.

Nach Abwicklung der einzelnen Genehmigungsverfahren erteilt die Dienststellenkonferenz die einheitliche Landesgenehmigung. Sie umfasst die UVP-Maßnahme und die für die Realisierung und den Betrieb des Projekts erlassenen Genehmigungen (Verfahrensablauf).

Die Gültigkeit der UVP-Maßnahme wird in der Maßnahme selbst festgelegt und beträgt auf jeden Fall mindestens fünf Jahre.

Folgende Unterlagen sind dem Amt für Umweltprüfungen zu übermitteln:

 Feststellung der UVP-Pflicht

• Umwelt-Vorstudie mit den Angaben laut Anhang II A der Richtlinie 2011/92/EU

Vorbereitende Phase der UVP (fakultativ, um den Umfang der im Projekt und in der Umweltverträglichkeitsstudie anzuführenden Informationen festzulegen)

• Entwurf des Projektes
• Entwurf der Umweltverträglichkeitsstudie

UVP-Verfahren

• Projekt
• Umweltverträglichkeitsstudie mit den Angaben laut Anhang IV der Richtlinie 2011/92/EU
• nichttechnische Zusammenfassung in deutscher und italienischer Sprache
• Verzeichnis der Ermächtigungen, Vereinbarungen,Konzessionen, Lizenzen, Gutachten, Unbedenklichkeitserklärungen, die für die Realisierung des Bauwerkes
  notwendig sind

Wichtige Hinweise 

• Alle Dateien werden in pdf-Format geliefert. Die maximale Dateigröße pro Datei darf 10 Mbyte nicht überschreiten.
• Die Dateinamen dürfen mit Ausnahme des Punktes vor der Dateibezeichnung (xx.pdf) keine Punkte enthalten.
• Aus dem Dateinamen müssen der Inhalt und das Format ersichtlich sein (z.B. „Anlage1-Uebersichtskarte-A3.pdf“). Umlaute und Sonderzeichen im Dateinamen sind nicht zulässig (mit Ausnahme von „-„).
• Dokumente dürfen nicht auf mehrere Dateien aufgeteilt werden, es ist nicht zulässig z.B. das Titelblatt von Zeichnungen oder Berichten in getrennten Dateien zu liefern.
• Um die Unterlagen übersichtlich zu gestalten und die Anzahl der Dateien zu reduzieren sind die Unterlagen in möglichst wenigen Dateien zu bündeln. Die Dateien müssen in einem einzigen Ordner enthalten sein, Unterordner sind nicht zulässig.
• Es ist die digitale Unterschrift aller verantwortlichen Projekttechniker und des Antragstellers erforderlich. 

Feststellung der UVP-Pflicht (Screening)

Die Umweltagentur veröffentlicht die Umwelt-Vorstudie auf ihrer Webseite. 

Innerhalb von 45 Tagen ab der Veröffentlichung können alle Interessierten in das Projekt und die entsprechende Umweltverträglichkeitsstudie Einsicht nehmen und Stellungnahmen einreichen. Die Stellungnahmen werden auf der Webseite der Agentur veröffentlicht. Die Umweltagentur veröffentlicht die Maßnahme bezüglich der Entscheidung über die UVP-Pflicht und deren Begründung auf ihrer Webseite.

 UVP und Einheitliche Landesgenehmigung

Die Agentur veröffentlicht innerhalb von 15 Tagen nach Einreichen des Antrags auf ihrer Webseite den Hinweis über die erfolgte Hinterlegung des Projektes, das Projekt, die Umweltverträglichkeitsstudie und die nichttechnische Zusammenfassung.

Innerhalb von 60 Tagen ab der Veröffentlichung können alle Interessierten in das Projekt und die entsprechende Umweltverträglichkeitsstudie Einsicht nehmen und Stellungnahmen einreichen. Die Stellungnahmen werden auf der Webseite der Agentur veröffentlicht.

Die Gemeinde, auf deren Gebiet das Projekt realisiert werden soll, oder der gesetzliche Vertreter/die gesetzliche Vertreterin einer Umweltschutzorganisation können bei der Agentur innerhalb von 20 Tagen ab der Veröffentlichung beantragen, dass die Konsultationen im Rahmen einer öffentlichen Anhörung stattfinden.

Die Einheitliche Landesgenehmigung wird auf der Webseite der Agentur veröffentlicht. Die Fristen für eventuelle gerichtliche Beschwerden laufen ab dem Datum der Veröffentlichung.

Die Agentur informiert auf ihrer Website über das Monitoring der Umweltauswirkungen des Projektes.